Verfassungsbeschwerde gegen den Europäischen Stabilitätsmechanismus ( ESM )

Mittwoch, 19. November 2014 / Autor:

Rechtsanwalt Peter Loskarn legte am 05.09.2012, zugegangen am 07.09.2012, Verfassungsbeschwerde (AZ.:2 BvR 2056/12) gegen den Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM) beim Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe ein. Mit Beschluß vom 14.April 2014 hat die erste Kammer des zweiten Senats durch den Präsidenten Voskuhle und die Richter Gerhardt
und Huber die Verfassungsbeschwerde nicht zur Entscheidung angenommen.

Der Beschwerdeführer rügte u.a. folgendes:

Nach dem ESM können die Mitgliedsstaaten, deren Währung der Euro ist, einen Stabilitätsmechanismus einrichten, der aktiviert wird, um die Stabilität des Euro – Währungsgebiets insgesamt zu wahren. Das anfängliche Stammkapital des ESM beträgt 700 Mrd. Euro, davon sind 80 Mrd. Euro von den Mitgliedstaaten einzuzahlen Art 8 Abs. 1 und 2 ESMV (ESM-Vertrag, ESMV). Die Anteile der Mitgliedstaaten ergeben sich aus Art. 11 ESMV i.V.m. Anhang I. Deutschland ist mit 27,146 % am Stammkapital beteiligt. Nach dem Vertragswerk haftet Deutschland mit 190 Mrd. Euro. Weitere Kapitalerhöhungen können nach Art 10 ESMV beschlossen werden. Der Bundestag hat diesem ESM Vertrag mit dem Gesetz zur Errichtung des Europäischen Stabilitätsmechanismen am 02. Februar 2012 zugestimmt.

Diese Verträge begründen eine Haftungs – und Transferunion mit Auswirkungen auf die nationalen Haushalte. Dies kann den Bundeshaushalt nachhaltig sehr stark belasten, wenn ein Fall eintritt, der eine Pflicht Deutschlands zur Zahlung fordert. Dies erfordert dann immer wieder Nachtragshaushalte. Der ESM – Vertrag öffnet den Weg zu einer vom Bundestag nicht mehr steuerbaren Entwicklung, der zu einem Punkt führt, wo der Bundestag nicht mehr eigen-verantwortlich über Einnahmen und Ausgaben des Staates entschieden kann. Deutschland haftet für Schulden fremder Länder, die ihrerseits ihre haushaltspolitische Aufgaben nicht gemacht haben.

Es ist schon fraglich wie die Bundesrepublik 2030 ihre Aufgaben bewältigen will, wenn eine Vielzahl von Personen Sozialhilfe benötigen, weil die Rente zum Leben nicht ausreicht. Außerdem ist die Energiewende zu bewältigen, die selbst hohe Kosten auslöst.

Es gibt keine Rechtfertigung, nachfolgende Generationen so stark zu belasten.

Weiter greift man in den Aufgabenbereich der Europäischen Zentralbank ein. Die grundlegende Aufgabe der EZB ist nach Art. 127 Abs. 2 1. Spiegelstrich AEUV (Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union, AEUV) die Geldpolitik der Union festzulegen.

Es ist daher nicht Aufgabe des ESM sich in diese Aufgabe einzumischen.

In allen Fällen ist der ESM – Vertrag mit dem Demokratieprinzip unvereinbar und verletzt den Beschwerdeführer in seinem Grundrecht auf Teilhabe an der demokratischen Legitimation der Staatsgewalt Art 38 Abs. 1 GG.

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Vielen Dank !

Dienstag, 18. März 2014 / Autor:

DIE FRANKEN haben es geschafft. Mit 2 Sitzen ziehen sie in den Stadtrat von Hof ein. Das vorläufige Endergebnis lautet 5,5 %. Damit werden für die nächsten Jahre die Spitzenkandidatin des Ortsverbandes Hof, Heike Fuchs und der Schatzmeister des Ortsverbandes, Hans-Jürgen Dietel die Entscheidungen im Stadtrat mit bestimmen.

v.l. Heike Fuchs, Hans-Jürgen Dietel

v.l. Heike Fuchs, Hans-Jürgen Dietel

Der Bezirk Oberfranken der “Partei für Franken” bedankt sich herzlichst bei den Bürgern von Hof, die DIE FRANKEN gewählt haben und uns damit ihr Vertrauen ausgesprochen haben.

Der Dank geht auch an den Ortsverband Hof der “Partei für Franken”, der im Vorfeld zur Wahl Großes geleistet hat. Unterstützerunterschriften gesammelt, Infostände geplant und durchgeführt, Werbegeschenke selbst kreiert, Werbung erstellt und verteilt und alles was sonst noch dazugehört.

Den beiden neuen Stadträten wünscht der Bezirk Oberfranken der “Partei für Franken” gutes Gelingen bei Entscheidungen in diesen verantwortungsvollen Posten. Herzlichen Glückwunsch!

 

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Partei für Franken wird in Hof zur Stadtratswahl zugelassen

Montag, 10. Februar 2014 / Autor:

Der Ortsverband Hof der Partei für Franken hat eine überwältigende Zahl an Unterstützerunterschriften erreicht. Von den erforderlichen 215 Unterschriften wurden 346  erreicht!

Damit darf der OV Hof jetzt am Wahlkampf teilnehmen. Das Engagement der “FRANKEN” hat sich gelohnt. Der OV Hof war in großer Besetzung regelmäßig “auf der Strasse” und fand stets große Zustimmung in der Bevölkerung.

Jetzt befindet sich der OV Hof der Partei für Franken in Wahlkampf-Laune. Die Planungen sind erstellt und die Umsetzung läuft.

Die anderen oberfränkischen Gebiete – Hirschaid (erforderlich 180, erreicht 20, Quote 13%), Lautertal (erforderlich 80, erreicht 58, Quote 73%) und die “Frankenliste” in Stegaurach (erforderlich 120, erreicht 87,Quote 73%) – haben es leider nicht geschafft.

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Partei für Franken nominiert Bernd Flurschütz für das Amt des Bürgermeisters in Lautertal

Samstag, 18. Januar 2014 / Autor:

Pressemitteilung

Bernd Flurschütz tritt zu den Kommunalwahlen in Lautertal an

Der Kreisvorsitzende des Kreisverbandes Coburg – Lichtenfels, Bernd Flurschütz von der Partei für Franken, kandidiert in Lautertal für das Amt des Bürgermeisters. In der parteiinternen Nominierungsveranstaltung der Lautertaler Mitglieder wurde er einstimmig nominiert.

Die Partei für Franken steht für ein lebenswertes Lautertal. Entsprechend besteht das politische Ziel, die Lebensqualität in Lautertal auf einem hohen Stand zu halten. Dazu gehört in erster Linie auch der ÖPNV. Hier will sich die Partei für Franken gegen eine Ausdünnung des Busnetzes einsetzen.

Weiterhin ist ein Mehrgenerationenspielplatz ein Wunschziel, ebenso ein Lehr- und Fitnesspfad auf der ehemaligen Werrataltrasse zwischen Ober- und Tiefenlauter. In Lautertal soll man Freude am Leben haben und das soll auch in Zukunft für Alt und Jung gleichermaßen gelten.

Wirtschaftlich liebäugelt die Partei mit einen Gewerbegebiet Nord. Außerdem gibt es auch ein klares NEIN zur Aktivierung der Werrabahn durch Lautertal.

Bernd Flurschütz möchte sich als Bürgermeister für alle sehen und verspricht im Falle einer Wahl die Aktion “Bürgermeister vor Ort“. Die Sprechstunden des Bürgermeisters sollen hierbei nicht nur im Rathaus in Oberlauter stattfinden, sondern auch auf die einzelnen Ortsteile ausgeweitet werden. Damit soll der Situation Lautertals als Flächengemeinde Rechnung getragen werden. Der Bürgermeister kommt zum Bürger und nicht nur der Bürger zum Bürgermeister.

Das Wahlkampfmotto lautet: Lautertal braucht jemanden der anpacken kann – was wäre besser als ein eingefleischter Handwerker. 100% für Lautertal von einem 100%igen Lautertaler.

Aber davor steht noch die Hürde der Unterstützungsunterschriften. Bis Anfang Februar müssen 80 Lautertaler Wahlberechtigte den Weg ins Rathaus finden um die Unterschriften zu leisten, erst dann ist die Kandidatur zugelassen. Die FRANKEN sind sich sicher, dass dieses möglich ist.

Ab sofort können die Bürger die Kandidatur in Form Ihrer Unterschrift unterstützen.

Bernd Flurschütz ist ein „waschechter“ Lautertaler er wurde am 03.04.1960 in Neukirchen geboren. Er gehört seit Januar 2010 der Partei für Franken an und bekleidet das Amt des Bezirksschatzmeisters und des Kreisvorsitzenden des Kreisverbandes Coburg – Lichtenfels.

Bernd Flurschütz ist verheiratet und übt mehrere Ehrenämter in Lautertal aus. Er absolvierte eine Lehre als Metallbauer und arbeitet seither in diesem Beruf. Er ist hier im Prüfungsausschuss tätig.

Der Kandidat der Partei für Franken benötigt 80 Unterstützerunterschriften, um an der Wahl überhaupt teilnehmen zu dürfen. Diese Unterschriften können nur in der Gemeindeverwaltung in Lautertal vom 17.12.2013 – 03.02.2014 abgegeben werden. Die Bürger werden gebeten, den gültigen Personalausweis hierzu mit zu nehmen.

Sonderöffnungszeiten in Lautertal:
Di. 28.01.2014 von 14:00 Uhr bis 20:00 Uhr
Sa. 01.02.2014 von 9:00 Uhr bis 12:00 Uhr

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Der Ortsverband Hof der Partei für Franken, DIE FRANKEN, nominiert die Kandidaten zur Stadtratswahl 2014

Mittwoch, 8. Januar 2014 / Autor:

Pressemitteilung:

Am vergangenen Sonntag, 29. Dezember 2013, traf sich der Ortsverband Hof der Partei für Franken zur Nominierung der Kandidaten zur Stadtratswahl 2014. Wir können mit Stolz vermelden, dass sämtliche Listenplätze mit Personen aus eigenen Reihen besetzt werden konnten.

Gewählt wurden folgende Kandidaten, in der Reihenfolge der Nominierung:
Heike Fuchs (Frau Fuchs erzielte bereits zur Landtagswahl ein Wahlergebnis von 4,4% in der Stadt Hof) , Hans-Jürgen Dietel, Siegfried Assmann, Karin Langer, Ramona Köberer, Lothar Häckel, Horst Steiner, Jürgen Dörre, Hartmut Stoffregen, Markus Rank, Heidi Bär, Lothar Bär, Maria Dietel, Petra Kreil sowie Alfred Dietel als Ersatzmann.

Als aktuelle Ziele sehen wir Folgendes:

Nachdem laut Artikel der Frankenpost vom 28.12.2013 ‚Hof bleibt bis 2016 ein Bittsteller’ selbst die Regierung von Oberfranken der Stadt Hof dauerhafte Leistungsunfähigkeit und Perspektivlosigkeit attestiert, ist es allerhöchste Zeit, daß die ‚Verwalter des Elends’ durch die FRANKEN abgelöst werden. Das Desaster kann nur bewältigt werden durch Erzielung deutlich höherer Einnahmen. Hierzu ist es erforderlich, eine Wirtschaftsförderung zu installieren, die ihren Namen auch verdient und nicht wie bisher ‚Leerstandsmanager’ zuschustern zu lassen. Parallel dazu muss die Gesetzgebung zur finanziellen Förderung der Kommunen durch den Freistaat Bayern auf den Prüfstand.

Für lediglich 1/1274 der veranschlagten ‘Protzinvestition’ für den gepanten S-Bahn-Ausbau in München (Beteiligung an den Kosten der 2. Stammstrecke 1,274 Milliarden durch den Freistaat um die Fahrzeit vom Flughafen zum Marienplatz von 38 Min. auf 37 Min. zu verkürzen) könnte das Städtische Stadion ‚Grüne Au’ eine Flutlichtanlage erhalten, von der einerseits die Hofer Bayern durch höheren Zuschauerzuspruch und Medienpräsenz profitieren würden, andererseits auch mehr Open-Air-Events nach Hof gelockt werden könnten. Die FRANKEN stehen zur Aufwertung der ‚Grünen Au’, die ja bereits durch vorbildlich engagierte Anhänger und Mitglieder des Vereins im gastronomischen Bereich bereits begonnen wurde.

Für die Zulassung der FRANKEN zur Stadtratswahl ist es erforderlich, daß sich 215 Unterstützer in eine Unterschriftenliste eintragen, die ab 02.01.2014 12:00 im Bürgerzentrum Karolinenstr. 40 ausliegen. Neben den üblichen Öffnungszeiten ist dies zusätzlich mittwochs 8., 15., 22. und 29.01. von 12:00 – 16:00, Donnerstags 30.01. von 18:00 – 20:00 und Samstag 01.02. von 10:00 – 12:00 möglich.

Beschriftung Foto:

“Die gewählten Kandidaten zur Stadtratswahl 2014”

Bild PM OV-Nominierung 131229

Die Personen im Einzelnen von links nach rechts:
Petra Kreil, Jürgen Dörre, Karin Langer, Markus Rank, Siegfried Assmann, Ramona Köberer, Hartmut Stoffregen, Hans-Jürgen Dietel, Heike Fuchs, Lothar Häckel, Alfred Dietel, Horst Steiner,

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Partei für Franken nominiert Peter Loskarn für das Amt des Bürgermeisters in Hirschaid

Freitag, 3. Januar 2014 / Autor:

Peter Loskarn tritt zu den Kommunalwahlen in Hirschaid an

Die Ortsversammlung der Partei für Franken in Hirschaid nominierte den 52-jährigen Rechtsanwalt Peter Loskarn als Nachfolger im Amt für den scheidenden  Bürgermeister.

Peter Loskarn stammt aus einer alt eingesessenen Familie in Hirschaid. Die juristische Ausbildung gibt dem Kandidaten die erforderliche Verwaltungs- und Rechtskompetenz die Gemeinde Hirschaid und seine umliegenden Gemeinden zu leiten.

Peter Loskarn

Peter Loskarn strebt die fortwährende Verbesserung der Lebensqualität der Bürger und die nachhaltige Verbesserung der wirtschaftlichen Rahmenbedingung für Industrie, Handwerk und Dienstleistung an. Die politischen Ziele sind an erster Stelle gesunde kommunale Finanzen und die Verbesserung der Infrastruktur. Die sozialen Angebote für Kinder, Jugend, Familien und Senioren müssen weiter sinnvoll ausgebaut und abgestimmt werden. Besonders wichtig ist ihm ein förderliches Arbeitsklima und kollegiales Zusammenarbeiten aller Mitarbeiter in der Gemeindeverwaltung Hirschaid.

Der Kandidat der Partei für Franken benötigt 180 Unterstützerunterschriften, um an der Wahl  überhaupt teilnehmen zu dürfen.  Diese Unterschriften können nur in der Gemeindeverwaltung in Hirschaid vom 17.12.2013 – 03.02.2014 abgegeben werden.  Die Bürger werden gebeten, den gültigen Personalausweis hierzu mit zu nehmen.

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Partei für Franken gründet Kreisverband Coburg / Lichtenfels

Mittwoch, 11. Dezember 2013 / Autor:

Für Coburg und Lichtenfels haben Mitglieder der Partei für Franken einen Kreisverband gegründet

Am 05. Dezember 2013 trafen sich Mitglieder der Partei für Franken aus Coburg und Lichtenfels und gründeten zusammen einen Kreisverband. Zum Vorsitzenden wurde der 53-jährige Metallbauer Bernd Flurschütz aus Lautertal gewählt. Zu seinen Stellvertretern wurden Jörg Bischof und Helmut Lärtz bestimmt. Als Schatzmeisterin für die Finanzen des Kreisverbandes ist Sigrid Flurschütz zuständig.

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v.l. Helmut Lärtz (Stellvertreter), Stefan Konrad, Sigrid Flurschütz (Schatzmeisterin), Jörg Bischof (Stellvertreter), Bernd Flurschütz (Vorsitzender)

Die nächsten Ziele des neu gegründeten Kreisverbandes finden Sie auf der Internetseite des KV Coburg-Lichtenfels

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Partei für Franken gründet Ortsverband Hirschaid

Samstag, 7. Dezember 2013 / Autor:

Mitglieder der Partei für Franken haben in Hirschaid einen Ortsverband gegründet

 Am 04. Dezember 2013 trafen sich Mitglieder der Partei für Franken aus Hirschaid und gründeten einen Ortsverband. Zum Vorsitzenden wurde der 52-jährige Industriemeister und Rechtsanwalt Peter Loskarn gewählt. Zu seinem Stellvertreter wurde Roland Sauer bestimmt. Als Schatzmeisterin für die Finanzen des Ortsverbandes ist Roswitha Sauer zuständig.

Der neue Vorstand wurde von Karola Kistler, der Bezirksvorsitzenden Oberfranken, zur Wahl beglückwünscht.

Die nächsten Ziele des neu gegründeten Ortsverbandes sind, laut dem neuen Vorsitzenden Peter Loskarn, die Mitgliederzahlen bald möglichst stark zu erhöhen und – absolut vorrangig – jetzt die Kommunalwahl in Angriff zu nehmen

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v. l. Roland Sauer (Stellvertreter), Roswitha Sauer (Schatzmeisterin) und Pater Loskarn (Vorsitzender)

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Partei für Franken gründet Ortsverband Hof

Mittwoch, 13. November 2013 / Autor:

Die politische Stimme Frankens gewinnt auch in der Fläche weiter an Gestalt und Struktur.

Örtliche Mitglieder der Partei für Franken trafen sich zur Gründung eines Hofer Ortsverbands am 07. November 2013 in der Saale-Stadt. Zum Vorsitzenden wurde der 53-jährige Versicherungskaufmann Jürgen Dörre gewählt. Zu dessen Stellvertreter wurde Siegfried Assmann bestimmt. Als Schatzmeister für die Finanzen des Ortsverbandes ist Jürgen Dietel zuständig. Erweitert wurde der Vorstand mit dem Beisitzer Hartmut Stoffregen.

Der Vertreter des örtlichen Kreisverbandes, Stefan Fuchs, gratulierte dem neuen Vorstand zur Wahl und wünschte eine erfolgreiche und fruchtbare Arbeit.

Die nächsten Ziele des neu gegründeten Ortsverbandes sind, laut dem neuen Vorsitzenden Jürgen Dörre, weitere motivierte Mitstreiter für die Partei für Franken in Hof zu gewinnen und – absolut vorrangig – die Teilnahme der Partei an der kommenden Stadtratswahl vorzubereiten.

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Partei für Franken wählt Bezirksvorstand für Oberfranken!

Mittwoch, 16. Oktober 2013 / Autor:

Pressemitteilung:

Die Partei für Franken hat im Bezirk Oberfranken turnusgemäß Vorstandswahlen durchgeführt.

Am 13. Oktober 2013 fand auf dem Parteitag des Bezirksverbands Oberfranken in Würgau die Wahl des Bezirksvorstandes statt. Der Achtungserfolg der jungen Regionalpartei bei den vergangenen Wahlen spiegelte sich in der merklichen Zufriedenheit der versammelten Mitglieder wieder.
So wurde erneut Karola Kistler zur Vorsitzenden des Bezirksverbandes gewählt. Zu Stellvertretern wurden Heike Fuchs aus Feilitzsch und Jörg Bischof aus Lautertal bestimmt. Auch Schatzmeister Bernd Flurschütz aus Lautertal wurde das Vertrauen ausgesprochen – der 53jährige bleibt weiterhin für die Finanzen des Bezirksverbandes zuständig.
Unterstützt wird der geschäftsführende Bezirksvorstand durch den in den oberfränkischen Bezirkstag gewählten Uwe Metzner aus Stegaurach, sowie Holger Hoffmann aus Creussen, Sigrid Flurschütz aus Lautertal und Horst Dressendörfer aus Bayreuth.
Die wiedergewählte Verbandsvorsitzende begrüßte herzlich den frischgebackenen Bezirksrat und fand lobende Worte für die fruchtbare Arbeit der bisherigen Vorstandschaft bei der erfolgreichen Umsetzung des Ziels „Beteiligung an den Landtags- und Bezirkstagswahlen“. Auf diese Leistung Bezug nehmend spannte Karola Kistler den Bogen sogleich weiter in die Zukunft. Oberstes Ziel sei jetzt die Teilnahme der Partei für Franken an den kommenden Kommunalwahlen im Frühjahr 2014.


v.l. Uwe Metzner (Bezirksrat), Helmut Lärtz, Roland Sauer, Karola Kistler (Bezirksvorstandsvorsitzende) , Holger Hoffmann, Sigrid Flurschütz, Bernd Flurschütz (Schatzmeister), Heike Fuchs (Stellvertreterin), Jörg Bischof (Stellvertreter) und Horst Dressendörfer

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