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Wie leiden unsere regionalen Produkte unter TTIP?

Samstag, 4. April 2015 | Autor:

Die wenigsten Politiker und B√ľrger k√∂nnen den Begriff TTIP erkl√§ren oder haben jemals davon geh√∂rt. TTIP hei√üt Transatlantic Trade and Investment Partnership. Zu deutsch: Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft.¬†Dazu kommt auch noch CETA – das Umfassende Wirtschafts- und Handelsabkommen mit Kanada.

IMG_6098Diese beiden Abkommen gehen √ľber Angst vor Chlorh√ľhnchen und den Verlust der N√ľrnberger Bratw√ľrste hinaus. Damit werden geostrategische und machtpolitische Aspekte verfolgt. Auf der Internetseite des Bundesministerium des Innern hei√üt es: ‚ÄěDie transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft (TTIP) ist ein au√üergew√∂hnliches gemeinsames Projekt, das erhebliche Wachstums- und Besch√§ftigungseffekte erzielen kann. Ein transatlantisches Abkommen wird der EU und den USA neuen Schwung f√ľr Wirtschaft und Arbeitsmarkt bringen.‚Äú
Das Thema ‚ÄěFreihandelsabkommen‚Äú gibt es schon seit vielen Jahren. Es wurde aber durch die jeweiligen Z√∂lle der einzelnen Staaten ‚Äď besonders in Europa ‚Äď eingeschr√§nkt. Vorl√§ufer waren das GATT-Abkommen (Allgemeines Zoll- und Handelsabkommen) von 1948, die WTO (Welthandelsorganisation) oder auch das Abkommen MAI (Multilaterales Abkommen √ľber Investitionen). Letzteres wurde 1998 durch Frankreich geblockt. 2006 wurde dann versucht, mit dem Abkommen ACTA den Bereich Datenaustausch f√ľr die USA zu √∂ffnen. Dieses wurde ebenfalls erfolgreich gestoppt.

Seit 2003 verhandelt man nun √ľber TTIP. Dabei sitzen in den Beratungen keinesfalls fachkundige Politiker und Volksvertreter. Vielmehr sitzen in den Gremien fast 90% Lobbyisten! Hier wird der politische Wille einfach √ľbergangen. Kritische Organisationen weltweit (wie Caritas, Brot f√ľr die Welt usw.) sehen dadurch eine Gefahr f√ľr die √§rmeren L√§nder, die dadurch wirtschaftlich und sozial abgeh√§ngt werden. Durch die Unterdr√ľckung ihrer heimischen Produkte ‚Äď allen voran dem Anbau ihrer Nahrungsmittel ‚Äď werden sie an den Tropf der Industriel√§nder geh√§ngt. So verdr√§ngte bereits die importierte Billig-Zwiebel aus den Industriel√§ndern den Anbau der einheimischen Zwiebeln. Die Bauern haben keine Existenzgrundlage mehr.
‚ÄěMarkt√∂ffnung f√ľr Investoren‚Äú lautet das Motto. Die Z√∂lle werden komplett beseitigt. Das soll zu h√∂herem Wirtschaftswachstum f√ľhren. Freier Marktzugang f√ľr alle und alles. Zwei vom IFO-Institut herausgegebene Gutachten widersprechen sich allerdings. Je nachdem, wer der Auftraggeber der Studien war und worauf Augenmerk gelegt werden sollte, wurde TTIP positiv oder negativ bewertet.

Versprochen werden von den Verhandlungspartnern die Schaffung von Marktzugangsm√∂glichkeiten. Diese werden durch eine Absenkung der heimischen Standards erreicht. Dies betrifft auch die hohen Standards im Bereich unserer Lebensmittel. Es soll Fracking zugelassen werden. Genmanipuliertes Saatgut wird dann nicht nur von Monsanto vertrieben. Hier ist auch der Bayer-Konzern federf√ľhrend, der bereits in den USA weitreichende Investitionen und Forschungen im Agrar-Bereich laufen hat, die in Europa verboten sind. Es werden Reallohnsteigerungen und Schaffung neuer Jobs versprochen. Doch tats√§chlich werden wir in Europa von diesen letzteren Versprechen kaum etwas bemerken.
Bei den Abstimmungen im Europarat sind alle Schwellenländer gegen das Abkommen. Jedoch werden durch Einzelabkommen, den bilateralen Abkommen, diese Länder wieder gebunden und bereits Teile des TTIP-Abkommen unterzeichnet.

Mit TTIP wollen die USA ihre weltweit br√∂ckelnde Wirtschaftsmacht gegen√ľber dem asiatischen Raum mit Hilfe der EU wieder festigen. China wird in einigen Jahren nach Prognosen die wirtschaftlich gr√∂√üte Macht werden. Eine Macht gr√∂√üer als die USA und Europa zusammen.
Die staatliche Gesetzgebung der EU-Länder wird durch das Abkommen ausgehebelt. Bei nicht zustande gekommenen Geschäften aufgrund örtlicher Ablehnung können Firmen und Konzerne auf entgangenen Profit bei Schiedsgerichten klagen. Diese Schiedsgerichte setzen sich sich aber nicht etwa aus Vertretern der beteiligten Staaten zusammen sondern aus hochbezahlten Rechtsanwälten der Konzerne. Ein Beispiel ist die Schadensersatzklage von Vattenfall gegen die Bundesrepublik Deutschland nach der Abschaltung der Atomkraftwerke. Vattenfall klagt einen Schadenersatz in Höhe von 3,7 Milliarden Euro ein!

Hier geht Marktwirtschaft vor Politik. Bei bisher rund 500 Schiedsgerichtsverfahren gewannen nur etwa 30% die beklagten Staaten. Der große Rest wurde von den Konzernen gewonnen oder durch Vergleich oder Niederlegung beendet. Bisher konnten nur China und Brasilien vertraglich diese Schiedsgerichtsklauseln abwehren!

Was kommt also auf uns zu?
Aufweichung des Verbraucherschutzes durch Verbot der Kennzeichnung gentechnisch ver√§nderter Produkte. Die Vergaberichtlinien im √∂ffentlichen Beschaffungswesen werden aufgebrochen. Der √∂ffentliche Gesundheitssektor und die Medizintechnik werden den US-Richtlinien angepasst. Das Tarifrecht wird aufgehoben und die Arbeitnehmerrechte dadurch abgeschw√§cht. Die kulturelle Vielfalt unserer Museen, des √∂ffentlich-rechtlichen Fernsehens, die Produktion eigener Filme und die Buchpreisbindung werden aufgehoben. Unser Datenschutz wird wieder aufgeweicht. Wasser- und Stromversorgung werden in Konzerne umgewandelt. Der Mieterschutz sch√ľtzt keine Mieter mehr. Regionale Strukturen werden nicht mehr gef√∂rdert und die kommunalen Rechte beschnitten. Die G√ľtesiegel werden abgeschafft (z. B. das Biosiegel, Genussregion Oberfranken, Nachhaltige Fischerei oder Qualit√§tssiegel)
Bisher hat sich der Bayerische Städte- und Gemeindetag bereits stark dagegen positioniert!

Was können wir dagegen tun?
Es ist kaum m√∂glich Einfluss zu nehmen, da nicht einmal die politischen Vertreter umf√§nglich Zugang zu den Unterlagen haben. Jedoch gibt es B√ľrgerinitiativen gegen TTIP. Es gibt Unterschriftslisten in Internet-Foren. Und man sollte Einfluss auf die kommunale Politik nehmen, die Gemeinde oder Stadt zur TTIP-freien Zone zu erkl√§ren.
Informieren sie sich im Internet (z. B. auf attac.de oder ttip-unfairhandelbar.de)!

Doch vor Allem sind wir selbst verantwortlich! Beobachten wir unser Kaufverhalten! Unterst√ľtzen wir unsere regionale Produktion durch unseren Einkauf. Regionale Anbieter wie Hofvermarkter oder einheimische Produzenten bieten ihr gro√ües Sortiment vor Ort an. Es m√ľssen nicht die gl√§nzend gelackten √Ąpfel aus Fernost sein ‚Äď ein normaler Apfel mit vielleicht einem nicht so ganz sch√∂nem √Ąu√üeren ist geschmacklich viel besser und gesundheitlich vertr√§glicher. Ganz abgesehen vom √∂kologischen und √∂konomischen Gesichtspunkt.
Die Partei f√ľr Franken positioniert sich entschieden gegen das Abkommen TTIP!

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Verfassungsbeschwerde gegen den Europäischen Stabilitätsmechanismus ( ESM )

Mittwoch, 19. November 2014 | Autor:

Rechtsanwalt Peter Loskarn legte am 05.09.2012, zugegangen am 07.09.2012, Verfassungsbeschwerde (AZ.:2 BvR 2056/12) gegen den Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM) beim Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe ein. Mit Beschluß vom 14.April 2014 hat die erste Kammer des zweiten Senats durch den Präsidenten Voskuhle und die Richter Gerhardt
und Huber die Verfassungsbeschwerde nicht zur Entscheidung angenommen.

Der Beschwerdef√ľhrer r√ľgte u.a. folgendes:

Nach dem ESM k√∂nnen die Mitgliedsstaaten, deren W√§hrung der Euro ist, einen Stabilit√§tsmechanismus einrichten, der aktiviert wird, um die Stabilit√§t des Euro ‚Äď W√§hrungsgebiets insgesamt zu wahren. Das anf√§ngliche Stammkapital des ESM betr√§gt 700 Mrd. Euro, davon sind 80 Mrd. Euro von den Mitgliedstaaten einzuzahlen Art 8 Abs. 1 und 2 ESMV (ESM-Vertrag, ESMV). Die Anteile der Mitgliedstaaten ergeben sich aus Art. 11 ESMV i.V.m. Anhang I. Deutschland ist mit 27,146 % am Stammkapital beteiligt. Nach dem Vertragswerk haftet Deutschland mit 190 Mrd. Euro. Weitere Kapitalerh√∂hungen k√∂nnen nach Art 10 ESMV beschlossen werden. Der Bundestag hat diesem ESM Vertrag mit dem Gesetz zur Errichtung des Europ√§ischen Stabilit√§tsmechanismen am 02. Februar 2012 zugestimmt.

Diese Vertr√§ge begr√ľnden eine Haftungs ‚Äď und Transferunion mit Auswirkungen auf die nationalen Haushalte. Dies kann den Bundeshaushalt nachhaltig sehr stark belasten, wenn ein Fall eintritt, der eine Pflicht Deutschlands zur Zahlung fordert. Dies erfordert dann immer wieder Nachtragshaushalte. Der ESM – Vertrag √∂ffnet den Weg zu einer vom Bundestag nicht mehr steuerbaren Entwicklung, der zu einem Punkt f√ľhrt, wo der Bundestag nicht mehr eigen-verantwortlich √ľber Einnahmen und Ausgaben des Staates entschieden kann. Deutschland haftet f√ľr Schulden fremder L√§nder, die ihrerseits ihre haushaltspolitische Aufgaben nicht gemacht haben.

Es ist schon fraglich wie die Bundesrepublik 2030 ihre Aufgaben bewältigen will, wenn eine Vielzahl von Personen Sozialhilfe benötigen, weil die Rente zum Leben nicht ausreicht. Außerdem ist die Energiewende zu bewältigen, die selbst hohe Kosten auslöst.

Es gibt keine Rechtfertigung, nachfolgende Generationen so stark zu belasten.

Weiter greift man in den Aufgabenbereich der Europ√§ischen Zentralbank ein. Die grundlegende Aufgabe der EZB ist nach Art. 127 Abs. 2 1. Spiegelstrich AEUV (Vertrag √ľber die Arbeitsweise der Europ√§ischen Union, AEUV) die Geldpolitik der Union festzulegen.

Es ist daher nicht Aufgabe des ESM sich in diese Aufgabe einzumischen.

In allen F√§llen ist der ESM ‚Äď Vertrag mit dem Demokratieprinzip unvereinbar und verletzt den Beschwerdef√ľhrer in seinem Grundrecht auf Teilhabe an der demokratischen Legitimation der Staatsgewalt Art 38 Abs. 1 GG.

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Vielen Dank !

Dienstag, 18. M√§rz 2014 | Autor:

DIE FRANKEN haben es geschafft. Mit 2 Sitzen ziehen sie in den Stadtrat von Hof ein. Das vorl√§ufige Endergebnis lautet 5,5 %. Damit werden f√ľr die n√§chsten Jahre die Spitzenkandidatin des Ortsverbandes Hof, Heike Fuchs und der Schatzmeister des Ortsverbandes, Hans-J√ľrgen Dietel die Entscheidungen im Stadtrat mit bestimmen.

v.l. Heike Fuchs, Hans-J√ľrgen Dietel

v.l. Heike Fuchs, Hans-J√ľrgen Dietel

Der Bezirk Oberfranken der “Partei f√ľr Franken” bedankt sich herzlichst bei den B√ľrgern von Hof, die DIE FRANKEN gew√§hlt haben und uns damit ihr Vertrauen ausgesprochen haben.

Der Dank geht auch an den Ortsverband Hof der “Partei f√ľr Franken”, der im Vorfeld zur Wahl Gro√ües geleistet hat. Unterst√ľtzerunterschriften gesammelt, Infost√§nde geplant und durchgef√ľhrt, Werbegeschenke selbst kreiert, Werbung erstellt und verteilt und alles was sonst noch dazugeh√∂rt.

Den beiden neuen Stadtr√§ten w√ľnscht der Bezirk Oberfranken der “Partei f√ľr Franken” gutes Gelingen bei Entscheidungen in diesen verantwortungsvollen Posten. Herzlichen Gl√ľckwunsch!

 

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Partei f√ľr Franken wird in Hof zur Stadtratswahl zugelassen

Montag, 10. Februar 2014 | Autor:

Der Ortsverband Hof der Partei f√ľr Franken hat eine √ľberw√§ltigende Zahl an Unterst√ľtzerunterschriften erreicht. Von den erforderlichen 215 Unterschriften wurden 346¬† erreicht!

Damit darf der OV Hof jetzt am Wahlkampf teilnehmen. Das Engagement der “FRANKEN” hat sich gelohnt. Der OV Hof war in gro√üer Besetzung regelm√§√üig “auf der Strasse” und fand stets gro√üe Zustimmung in der Bev√∂lkerung.

Jetzt befindet sich der OV Hof der Partei f√ľr Franken in Wahlkampf-Laune. Die Planungen sind erstellt und die Umsetzung l√§uft.

Die anderen oberfr√§nkischen Gebiete – Hirschaid (erforderlich 180, erreicht 20, Quote 13%), Lautertal (erforderlich 80, erreicht 58, Quote 73%) und die “Frankenliste” in Stegaurach (erforderlich 120, erreicht 87,Quote 73%) – haben es leider nicht geschafft.

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Partei f√ľr Franken nominiert Peter Loskarn f√ľr das Amt des B√ľrgermeisters in Hirschaid

Freitag, 3. Januar 2014 | Autor:

Peter Loskarn tritt zu den Kommunalwahlen in Hirschaid an

Die Ortsversammlung der Partei f√ľr Franken in Hirschaid nominierte den 52-j√§hrigen Rechtsanwalt Peter Loskarn als Nachfolger im Amt f√ľr den scheidenden¬† B√ľrgermeister.

Peter Loskarn stammt aus einer alt eingesessenen Familie in Hirschaid. Die juristische Ausbildung gibt dem Kandidaten die erforderliche Verwaltungs- und Rechtskompetenz die Gemeinde Hirschaid und seine umliegenden Gemeinden zu leiten.

Peter Loskarn

Peter Loskarn strebt die fortw√§hrende Verbesserung der Lebensqualit√§t der B√ľrger und die nachhaltige Verbesserung der wirtschaftlichen Rahmenbedingung f√ľr Industrie, Handwerk und Dienstleistung an. Die politischen Ziele sind an erster Stelle gesunde kommunale Finanzen und die Verbesserung der Infrastruktur. Die sozialen Angebote f√ľr Kinder, Jugend, Familien und Senioren m√ľssen weiter sinnvoll ausgebaut und abgestimmt werden. Besonders wichtig ist ihm ein f√∂rderliches Arbeitsklima und kollegiales Zusammenarbeiten aller Mitarbeiter in der Gemeindeverwaltung Hirschaid.

Der Kandidat der Partei f√ľr Franken ben√∂tigt 180 Unterst√ľtzerunterschriften, um an der Wahl ¬†√ľberhaupt teilnehmen zu d√ľrfen.¬† Diese Unterschriften k√∂nnen nur in der Gemeindeverwaltung in Hirschaid vom 17.12.2013 ‚Äď 03.02.2014 abgegeben werden.¬† Die B√ľrger werden gebeten, den g√ľltigen Personalausweis hierzu mit zu nehmen.

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Partei f√ľr Franken gr√ľndet Kreisverband Coburg / Lichtenfels

Mittwoch, 11. Dezember 2013 | Autor:

F√ľr Coburg und Lichtenfels haben Mitglieder der Partei f√ľr Franken einen Kreisverband gegr√ľndet

Am 05. Dezember 2013 trafen sich Mitglieder der Partei f√ľr Franken aus Coburg und Lichtenfels und gr√ľndeten zusammen einen Kreisverband. Zum Vorsitzenden wurde der 53-j√§hrige Metallbauer Bernd Flursch√ľtz aus Lautertal gew√§hlt. Zu seinen Stellvertretern wurden J√∂rg Bischof und Helmut L√§rtz bestimmt. Als Schatzmeisterin f√ľr die Finanzen des Kreisverbandes ist Sigrid Flursch√ľtz zust√§ndig.

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v.l. Helmut L√§rtz (Stellvertreter), Stefan Konrad, Sigrid Flursch√ľtz (Schatzmeisterin), J√∂rg Bischof (Stellvertreter), Bernd Flursch√ľtz (Vorsitzender)

Die n√§chsten Ziele des neu gegr√ľndeten Kreisverbandes finden Sie auf der Internetseite des KV Coburg-Lichtenfels

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Partei f√ľr Franken gr√ľndet Ortsverband Hirschaid

Samstag, 7. Dezember 2013 | Autor:

Mitglieder der Partei f√ľr Franken haben in Hirschaid einen Ortsverband gegr√ľndet

¬†Am 04. Dezember 2013 trafen sich Mitglieder der Partei f√ľr Franken aus Hirschaid und gr√ľndeten einen Ortsverband. Zum Vorsitzenden wurde der 52-j√§hrige Industriemeister und Rechtsanwalt Peter Loskarn gew√§hlt. Zu seinem Stellvertreter wurde Roland Sauer bestimmt. Als Schatzmeisterin f√ľr die Finanzen des Ortsverbandes ist Roswitha Sauer zust√§ndig.

Der neue Vorstand wurde von Karola Kistler, der Bezirksvorsitzenden Oberfranken, zur Wahl begl√ľckw√ľnscht.

Die n√§chsten Ziele des neu gegr√ľndeten Ortsverbandes sind, laut dem neuen Vorsitzenden Peter Loskarn, die Mitgliederzahlen bald m√∂glichst stark zu erh√∂hen und ‚Äď absolut vorrangig ‚Äď jetzt die Kommunalwahl in Angriff zu nehmen

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v. l. Roland Sauer (Stellvertreter), Roswitha Sauer (Schatzmeisterin) und Pater Loskarn (Vorsitzender)

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Partei f√ľr Franken gr√ľndet Ortsverband Hof

Mittwoch, 13. November 2013 | Autor:

Die politische Stimme Frankens gewinnt auch in der Fläche weiter an Gestalt und Struktur.

√Ėrtliche Mitglieder der Partei f√ľr Franken trafen sich zur Gr√ľndung eines Hofer Ortsverbands am 07. November 2013 in der Saale-Stadt. Zum Vorsitzenden wurde der 53-j√§hrige Versicherungskaufmann J√ľrgen D√∂rre gew√§hlt. Zu dessen Stellvertreter wurde Siegfried Assmann bestimmt. Als Schatzmeister f√ľr die Finanzen des Ortsverbandes ist J√ľrgen Dietel zust√§ndig. Erweitert wurde der Vorstand mit dem Beisitzer Hartmut Stoffregen.

Der Vertreter des √∂rtlichen Kreisverbandes, Stefan Fuchs, gratulierte dem neuen Vorstand zur Wahl und w√ľnschte eine erfolgreiche und fruchtbare Arbeit.

Die n√§chsten Ziele des neu gegr√ľndeten Ortsverbandes sind, laut dem neuen Vorsitzenden J√ľrgen D√∂rre, weitere motivierte Mitstreiter f√ľr die Partei f√ľr Franken in Hof zu gewinnen und ‚Äď absolut vorrangig ‚Äď die Teilnahme der Partei an der kommenden Stadtratswahl vorzubereiten.

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