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Wie leiden unsere regionalen Produkte unter TTIP?

Samstag, 4. April 2015 | Autor:

Die wenigsten Politiker und Bürger können den Begriff TTIP erklären oder haben jemals davon gehört. TTIP heißt Transatlantic Trade and Investment Partnership. Zu deutsch: Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft. Dazu kommt auch noch CETA – das Umfassende Wirtschafts- und Handelsabkommen mit Kanada.

IMG_6098Diese beiden Abkommen gehen über Angst vor Chlorhühnchen und den Verlust der Nürnberger Bratwürste hinaus. Damit werden geostrategische und machtpolitische Aspekte verfolgt. Auf der Internetseite des Bundesministerium des Innern heißt es: „Die transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft (TTIP) ist ein außergewöhnliches gemeinsames Projekt, das erhebliche Wachstums- und Beschäftigungseffekte erzielen kann. Ein transatlantisches Abkommen wird der EU und den USA neuen Schwung für Wirtschaft und Arbeitsmarkt bringen.“
Das Thema „Freihandelsabkommen“ gibt es schon seit vielen Jahren. Es wurde aber durch die jeweiligen Zölle der einzelnen Staaten – besonders in Europa – eingeschränkt. Vorläufer waren das GATT-Abkommen (Allgemeines Zoll- und Handelsabkommen) von 1948, die WTO (Welthandelsorganisation) oder auch das Abkommen MAI (Multilaterales Abkommen über Investitionen). Letzteres wurde 1998 durch Frankreich geblockt. 2006 wurde dann versucht, mit dem Abkommen ACTA den Bereich Datenaustausch für die USA zu öffnen. Dieses wurde ebenfalls erfolgreich gestoppt.

Seit 2003 verhandelt man nun über TTIP. Dabei sitzen in den Beratungen keinesfalls fachkundige Politiker und Volksvertreter. Vielmehr sitzen in den Gremien fast 90% Lobbyisten! Hier wird der politische Wille einfach übergangen. Kritische Organisationen weltweit (wie Caritas, Brot für die Welt usw.) sehen dadurch eine Gefahr für die ärmeren Länder, die dadurch wirtschaftlich und sozial abgehängt werden. Durch die Unterdrückung ihrer heimischen Produkte – allen voran dem Anbau ihrer Nahrungsmittel – werden sie an den Tropf der Industrieländer gehängt. So verdrängte bereits die importierte Billig-Zwiebel aus den Industrieländern den Anbau der einheimischen Zwiebeln. Die Bauern haben keine Existenzgrundlage mehr.
„Marktöffnung für Investoren“ lautet das Motto. Die Zölle werden komplett beseitigt. Das soll zu höherem Wirtschaftswachstum führen. Freier Marktzugang für alle und alles. Zwei vom IFO-Institut herausgegebene Gutachten widersprechen sich allerdings. Je nachdem, wer der Auftraggeber der Studien war und worauf Augenmerk gelegt werden sollte, wurde TTIP positiv oder negativ bewertet.

Versprochen werden von den Verhandlungspartnern die Schaffung von Marktzugangsmöglichkeiten. Diese werden durch eine Absenkung der heimischen Standards erreicht. Dies betrifft auch die hohen Standards im Bereich unserer Lebensmittel. Es soll Fracking zugelassen werden. Genmanipuliertes Saatgut wird dann nicht nur von Monsanto vertrieben. Hier ist auch der Bayer-Konzern federführend, der bereits in den USA weitreichende Investitionen und Forschungen im Agrar-Bereich laufen hat, die in Europa verboten sind. Es werden Reallohnsteigerungen und Schaffung neuer Jobs versprochen. Doch tatsächlich werden wir in Europa von diesen letzteren Versprechen kaum etwas bemerken.
Bei den Abstimmungen im Europarat sind alle Schwellenländer gegen das Abkommen. Jedoch werden durch Einzelabkommen, den bilateralen Abkommen, diese Länder wieder gebunden und bereits Teile des TTIP-Abkommen unterzeichnet.

Mit TTIP wollen die USA ihre weltweit bröckelnde Wirtschaftsmacht gegenüber dem asiatischen Raum mit Hilfe der EU wieder festigen. China wird in einigen Jahren nach Prognosen die wirtschaftlich größte Macht werden. Eine Macht größer als die USA und Europa zusammen.
Die staatliche Gesetzgebung der EU-Länder wird durch das Abkommen ausgehebelt. Bei nicht zustande gekommenen Geschäften aufgrund örtlicher Ablehnung können Firmen und Konzerne auf entgangenen Profit bei Schiedsgerichten klagen. Diese Schiedsgerichte setzen sich sich aber nicht etwa aus Vertretern der beteiligten Staaten zusammen sondern aus hochbezahlten Rechtsanwälten der Konzerne. Ein Beispiel ist die Schadensersatzklage von Vattenfall gegen die Bundesrepublik Deutschland nach der Abschaltung der Atomkraftwerke. Vattenfall klagt einen Schadenersatz in Höhe von 3,7 Milliarden Euro ein!

Hier geht Marktwirtschaft vor Politik. Bei bisher rund 500 Schiedsgerichtsverfahren gewannen nur etwa 30% die beklagten Staaten. Der große Rest wurde von den Konzernen gewonnen oder durch Vergleich oder Niederlegung beendet. Bisher konnten nur China und Brasilien vertraglich diese Schiedsgerichtsklauseln abwehren!

Was kommt also auf uns zu?
Aufweichung des Verbraucherschutzes durch Verbot der Kennzeichnung gentechnisch veränderter Produkte. Die Vergaberichtlinien im öffentlichen Beschaffungswesen werden aufgebrochen. Der öffentliche Gesundheitssektor und die Medizintechnik werden den US-Richtlinien angepasst. Das Tarifrecht wird aufgehoben und die Arbeitnehmerrechte dadurch abgeschwächt. Die kulturelle Vielfalt unserer Museen, des öffentlich-rechtlichen Fernsehens, die Produktion eigener Filme und die Buchpreisbindung werden aufgehoben. Unser Datenschutz wird wieder aufgeweicht. Wasser- und Stromversorgung werden in Konzerne umgewandelt. Der Mieterschutz schützt keine Mieter mehr. Regionale Strukturen werden nicht mehr gefördert und die kommunalen Rechte beschnitten. Die Gütesiegel werden abgeschafft (z. B. das Biosiegel, Genussregion Oberfranken, Nachhaltige Fischerei oder Qualitätssiegel)
Bisher hat sich der Bayerische Städte- und Gemeindetag bereits stark dagegen positioniert!

Was können wir dagegen tun?
Es ist kaum möglich Einfluss zu nehmen, da nicht einmal die politischen Vertreter umfänglich Zugang zu den Unterlagen haben. Jedoch gibt es Bürgerinitiativen gegen TTIP. Es gibt Unterschriftslisten in Internet-Foren. Und man sollte Einfluss auf die kommunale Politik nehmen, die Gemeinde oder Stadt zur TTIP-freien Zone zu erklären.
Informieren sie sich im Internet (z. B. auf attac.de oder ttip-unfairhandelbar.de)!

Doch vor Allem sind wir selbst verantwortlich! Beobachten wir unser Kaufverhalten! Unterstützen wir unsere regionale Produktion durch unseren Einkauf. Regionale Anbieter wie Hofvermarkter oder einheimische Produzenten bieten ihr großes Sortiment vor Ort an. Es müssen nicht die glänzend gelackten Äpfel aus Fernost sein – ein normaler Apfel mit vielleicht einem nicht so ganz schönem Äußeren ist geschmacklich viel besser und gesundheitlich verträglicher. Ganz abgesehen vom ökologischen und ökonomischen Gesichtspunkt.
Die Partei für Franken positioniert sich entschieden gegen das Abkommen TTIP!

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Verfassungsbeschwerde gegen den Europäischen Stabilitätsmechanismus ( ESM )

Mittwoch, 19. November 2014 | Autor:

Rechtsanwalt Peter Loskarn legte am 05.09.2012, zugegangen am 07.09.2012, Verfassungsbeschwerde (AZ.:2 BvR 2056/12) gegen den Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM) beim Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe ein. Mit Beschluß vom 14.April 2014 hat die erste Kammer des zweiten Senats durch den Präsidenten Voskuhle und die Richter Gerhardt
und Huber die Verfassungsbeschwerde nicht zur Entscheidung angenommen.

Der Beschwerdeführer rügte u.a. folgendes:

Nach dem ESM können die Mitgliedsstaaten, deren Währung der Euro ist, einen Stabilitätsmechanismus einrichten, der aktiviert wird, um die Stabilität des Euro – Währungsgebiets insgesamt zu wahren. Das anfängliche Stammkapital des ESM beträgt 700 Mrd. Euro, davon sind 80 Mrd. Euro von den Mitgliedstaaten einzuzahlen Art 8 Abs. 1 und 2 ESMV (ESM-Vertrag, ESMV). Die Anteile der Mitgliedstaaten ergeben sich aus Art. 11 ESMV i.V.m. Anhang I. Deutschland ist mit 27,146 % am Stammkapital beteiligt. Nach dem Vertragswerk haftet Deutschland mit 190 Mrd. Euro. Weitere Kapitalerhöhungen können nach Art 10 ESMV beschlossen werden. Der Bundestag hat diesem ESM Vertrag mit dem Gesetz zur Errichtung des Europäischen Stabilitätsmechanismen am 02. Februar 2012 zugestimmt.

Diese Verträge begründen eine Haftungs – und Transferunion mit Auswirkungen auf die nationalen Haushalte. Dies kann den Bundeshaushalt nachhaltig sehr stark belasten, wenn ein Fall eintritt, der eine Pflicht Deutschlands zur Zahlung fordert. Dies erfordert dann immer wieder Nachtragshaushalte. Der ESM – Vertrag öffnet den Weg zu einer vom Bundestag nicht mehr steuerbaren Entwicklung, der zu einem Punkt führt, wo der Bundestag nicht mehr eigen-verantwortlich über Einnahmen und Ausgaben des Staates entschieden kann. Deutschland haftet für Schulden fremder Länder, die ihrerseits ihre haushaltspolitische Aufgaben nicht gemacht haben.

Es ist schon fraglich wie die Bundesrepublik 2030 ihre Aufgaben bewältigen will, wenn eine Vielzahl von Personen Sozialhilfe benötigen, weil die Rente zum Leben nicht ausreicht. Außerdem ist die Energiewende zu bewältigen, die selbst hohe Kosten auslöst.

Es gibt keine Rechtfertigung, nachfolgende Generationen so stark zu belasten.

Weiter greift man in den Aufgabenbereich der Europäischen Zentralbank ein. Die grundlegende Aufgabe der EZB ist nach Art. 127 Abs. 2 1. Spiegelstrich AEUV (Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union, AEUV) die Geldpolitik der Union festzulegen.

Es ist daher nicht Aufgabe des ESM sich in diese Aufgabe einzumischen.

In allen Fällen ist der ESM – Vertrag mit dem Demokratieprinzip unvereinbar und verletzt den Beschwerdeführer in seinem Grundrecht auf Teilhabe an der demokratischen Legitimation der Staatsgewalt Art 38 Abs. 1 GG.

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Vielen Dank !

Dienstag, 18. März 2014 | Autor:

DIE FRANKEN haben es geschafft. Mit 2 Sitzen ziehen sie in den Stadtrat von Hof ein. Das vorläufige Endergebnis lautet 5,5 %. Damit werden für die nächsten Jahre die Spitzenkandidatin des Ortsverbandes Hof, Heike Fuchs und der Schatzmeister des Ortsverbandes, Hans-Jürgen Dietel die Entscheidungen im Stadtrat mit bestimmen.

v.l. Heike Fuchs, Hans-Jürgen Dietel

v.l. Heike Fuchs, Hans-Jürgen Dietel

Der Bezirk Oberfranken der “Partei für Franken” bedankt sich herzlichst bei den Bürgern von Hof, die DIE FRANKEN gewählt haben und uns damit ihr Vertrauen ausgesprochen haben.

Der Dank geht auch an den Ortsverband Hof der “Partei für Franken”, der im Vorfeld zur Wahl Großes geleistet hat. Unterstützerunterschriften gesammelt, Infostände geplant und durchgeführt, Werbegeschenke selbst kreiert, Werbung erstellt und verteilt und alles was sonst noch dazugehört.

Den beiden neuen Stadträten wünscht der Bezirk Oberfranken der “Partei für Franken” gutes Gelingen bei Entscheidungen in diesen verantwortungsvollen Posten. Herzlichen Glückwunsch!

 

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Partei für Franken wird in Hof zur Stadtratswahl zugelassen

Montag, 10. Februar 2014 | Autor:

Der Ortsverband Hof der Partei für Franken hat eine überwältigende Zahl an Unterstützerunterschriften erreicht. Von den erforderlichen 215 Unterschriften wurden 346  erreicht!

Damit darf der OV Hof jetzt am Wahlkampf teilnehmen. Das Engagement der “FRANKEN” hat sich gelohnt. Der OV Hof war in großer Besetzung regelmäßig “auf der Strasse” und fand stets große Zustimmung in der Bevölkerung.

Jetzt befindet sich der OV Hof der Partei für Franken in Wahlkampf-Laune. Die Planungen sind erstellt und die Umsetzung läuft.

Die anderen oberfränkischen Gebiete – Hirschaid (erforderlich 180, erreicht 20, Quote 13%), Lautertal (erforderlich 80, erreicht 58, Quote 73%) und die “Frankenliste” in Stegaurach (erforderlich 120, erreicht 87,Quote 73%) – haben es leider nicht geschafft.

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Partei für Franken nominiert Peter Loskarn für das Amt des Bürgermeisters in Hirschaid

Freitag, 3. Januar 2014 | Autor:

Peter Loskarn tritt zu den Kommunalwahlen in Hirschaid an

Die Ortsversammlung der Partei für Franken in Hirschaid nominierte den 52-jährigen Rechtsanwalt Peter Loskarn als Nachfolger im Amt für den scheidenden  Bürgermeister.

Peter Loskarn stammt aus einer alt eingesessenen Familie in Hirschaid. Die juristische Ausbildung gibt dem Kandidaten die erforderliche Verwaltungs- und Rechtskompetenz die Gemeinde Hirschaid und seine umliegenden Gemeinden zu leiten.

Peter Loskarn

Peter Loskarn strebt die fortwährende Verbesserung der Lebensqualität der Bürger und die nachhaltige Verbesserung der wirtschaftlichen Rahmenbedingung für Industrie, Handwerk und Dienstleistung an. Die politischen Ziele sind an erster Stelle gesunde kommunale Finanzen und die Verbesserung der Infrastruktur. Die sozialen Angebote für Kinder, Jugend, Familien und Senioren müssen weiter sinnvoll ausgebaut und abgestimmt werden. Besonders wichtig ist ihm ein förderliches Arbeitsklima und kollegiales Zusammenarbeiten aller Mitarbeiter in der Gemeindeverwaltung Hirschaid.

Der Kandidat der Partei für Franken benötigt 180 Unterstützerunterschriften, um an der Wahl  überhaupt teilnehmen zu dürfen.  Diese Unterschriften können nur in der Gemeindeverwaltung in Hirschaid vom 17.12.2013 – 03.02.2014 abgegeben werden.  Die Bürger werden gebeten, den gültigen Personalausweis hierzu mit zu nehmen.

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Partei für Franken gründet Kreisverband Coburg / Lichtenfels

Mittwoch, 11. Dezember 2013 | Autor:

Für Coburg und Lichtenfels haben Mitglieder der Partei für Franken einen Kreisverband gegründet

Am 05. Dezember 2013 trafen sich Mitglieder der Partei für Franken aus Coburg und Lichtenfels und gründeten zusammen einen Kreisverband. Zum Vorsitzenden wurde der 53-jährige Metallbauer Bernd Flurschütz aus Lautertal gewählt. Zu seinen Stellvertretern wurden Jörg Bischof und Helmut Lärtz bestimmt. Als Schatzmeisterin für die Finanzen des Kreisverbandes ist Sigrid Flurschütz zuständig.

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v.l. Helmut Lärtz (Stellvertreter), Stefan Konrad, Sigrid Flurschütz (Schatzmeisterin), Jörg Bischof (Stellvertreter), Bernd Flurschütz (Vorsitzender)

Die nächsten Ziele des neu gegründeten Kreisverbandes finden Sie auf der Internetseite des KV Coburg-Lichtenfels

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Partei für Franken gründet Ortsverband Hirschaid

Samstag, 7. Dezember 2013 | Autor:

Mitglieder der Partei für Franken haben in Hirschaid einen Ortsverband gegründet

 Am 04. Dezember 2013 trafen sich Mitglieder der Partei für Franken aus Hirschaid und gründeten einen Ortsverband. Zum Vorsitzenden wurde der 52-jährige Industriemeister und Rechtsanwalt Peter Loskarn gewählt. Zu seinem Stellvertreter wurde Roland Sauer bestimmt. Als Schatzmeisterin für die Finanzen des Ortsverbandes ist Roswitha Sauer zuständig.

Der neue Vorstand wurde von Karola Kistler, der Bezirksvorsitzenden Oberfranken, zur Wahl beglückwünscht.

Die nächsten Ziele des neu gegründeten Ortsverbandes sind, laut dem neuen Vorsitzenden Peter Loskarn, die Mitgliederzahlen bald möglichst stark zu erhöhen und – absolut vorrangig – jetzt die Kommunalwahl in Angriff zu nehmen

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v. l. Roland Sauer (Stellvertreter), Roswitha Sauer (Schatzmeisterin) und Pater Loskarn (Vorsitzender)

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Partei für Franken gründet Ortsverband Hof

Mittwoch, 13. November 2013 | Autor:

Die politische Stimme Frankens gewinnt auch in der Fläche weiter an Gestalt und Struktur.

Örtliche Mitglieder der Partei für Franken trafen sich zur Gründung eines Hofer Ortsverbands am 07. November 2013 in der Saale-Stadt. Zum Vorsitzenden wurde der 53-jährige Versicherungskaufmann Jürgen Dörre gewählt. Zu dessen Stellvertreter wurde Siegfried Assmann bestimmt. Als Schatzmeister für die Finanzen des Ortsverbandes ist Jürgen Dietel zuständig. Erweitert wurde der Vorstand mit dem Beisitzer Hartmut Stoffregen.

Der Vertreter des örtlichen Kreisverbandes, Stefan Fuchs, gratulierte dem neuen Vorstand zur Wahl und wünschte eine erfolgreiche und fruchtbare Arbeit.

Die nächsten Ziele des neu gegründeten Ortsverbandes sind, laut dem neuen Vorsitzenden Jürgen Dörre, weitere motivierte Mitstreiter für die Partei für Franken in Hof zu gewinnen und – absolut vorrangig – die Teilnahme der Partei an der kommenden Stadtratswahl vorzubereiten.

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