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Wie leiden unsere regionalen Produkte unter TTIP?

Samstag, 4. April 2015 | Autor:

Die wenigsten Politiker und BĂŒrger können den Begriff TTIP erklĂ€ren oder haben jemals davon gehört. TTIP heißt Transatlantic Trade and Investment Partnership. Zu deutsch: Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft. Dazu kommt auch noch CETA – das Umfassende Wirtschafts- und Handelsabkommen mit Kanada.

IMG_6098Diese beiden Abkommen gehen ĂŒber Angst vor ChlorhĂŒhnchen und den Verlust der NĂŒrnberger BratwĂŒrste hinaus. Damit werden geostrategische und machtpolitische Aspekte verfolgt. Auf der Internetseite des Bundesministerium des Innern heißt es: „Die transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft (TTIP) ist ein außergewöhnliches gemeinsames Projekt, das erhebliche Wachstums- und BeschĂ€ftigungseffekte erzielen kann. Ein transatlantisches Abkommen wird der EU und den USA neuen Schwung fĂŒr Wirtschaft und Arbeitsmarkt bringen.“
Das Thema „Freihandelsabkommen“ gibt es schon seit vielen Jahren. Es wurde aber durch die jeweiligen Zölle der einzelnen Staaten – besonders in Europa – eingeschrĂ€nkt. VorlĂ€ufer waren das GATT-Abkommen (Allgemeines Zoll- und Handelsabkommen) von 1948, die WTO (Welthandelsorganisation) oder auch das Abkommen MAI (Multilaterales Abkommen ĂŒber Investitionen). Letzteres wurde 1998 durch Frankreich geblockt. 2006 wurde dann versucht, mit dem Abkommen ACTA den Bereich Datenaustausch fĂŒr die USA zu öffnen. Dieses wurde ebenfalls erfolgreich gestoppt.

Seit 2003 verhandelt man nun ĂŒber TTIP. Dabei sitzen in den Beratungen keinesfalls fachkundige Politiker und Volksvertreter. Vielmehr sitzen in den Gremien fast 90% Lobbyisten! Hier wird der politische Wille einfach ĂŒbergangen. Kritische Organisationen weltweit (wie Caritas, Brot fĂŒr die Welt usw.) sehen dadurch eine Gefahr fĂŒr die Ă€rmeren LĂ€nder, die dadurch wirtschaftlich und sozial abgehĂ€ngt werden. Durch die UnterdrĂŒckung ihrer heimischen Produkte – allen voran dem Anbau ihrer Nahrungsmittel – werden sie an den Tropf der IndustrielĂ€nder gehĂ€ngt. So verdrĂ€ngte bereits die importierte Billig-Zwiebel aus den IndustrielĂ€ndern den Anbau der einheimischen Zwiebeln. Die Bauern haben keine Existenzgrundlage mehr.
„Marktöffnung fĂŒr Investoren“ lautet das Motto. Die Zölle werden komplett beseitigt. Das soll zu höherem Wirtschaftswachstum fĂŒhren. Freier Marktzugang fĂŒr alle und alles. Zwei vom IFO-Institut herausgegebene Gutachten widersprechen sich allerdings. Je nachdem, wer der Auftraggeber der Studien war und worauf Augenmerk gelegt werden sollte, wurde TTIP positiv oder negativ bewertet.

Versprochen werden von den Verhandlungspartnern die Schaffung von Marktzugangsmöglichkeiten. Diese werden durch eine Absenkung der heimischen Standards erreicht. Dies betrifft auch die hohen Standards im Bereich unserer Lebensmittel. Es soll Fracking zugelassen werden. Genmanipuliertes Saatgut wird dann nicht nur von Monsanto vertrieben. Hier ist auch der Bayer-Konzern federfĂŒhrend, der bereits in den USA weitreichende Investitionen und Forschungen im Agrar-Bereich laufen hat, die in Europa verboten sind. Es werden Reallohnsteigerungen und Schaffung neuer Jobs versprochen. Doch tatsĂ€chlich werden wir in Europa von diesen letzteren Versprechen kaum etwas bemerken.
Bei den Abstimmungen im Europarat sind alle SchwellenlÀnder gegen das Abkommen. Jedoch werden durch Einzelabkommen, den bilateralen Abkommen, diese LÀnder wieder gebunden und bereits Teile des TTIP-Abkommen unterzeichnet.

Mit TTIP wollen die USA ihre weltweit bröckelnde Wirtschaftsmacht gegenĂŒber dem asiatischen Raum mit Hilfe der EU wieder festigen. China wird in einigen Jahren nach Prognosen die wirtschaftlich grĂ¶ĂŸte Macht werden. Eine Macht grĂ¶ĂŸer als die USA und Europa zusammen.
Die staatliche Gesetzgebung der EU-LÀnder wird durch das Abkommen ausgehebelt. Bei nicht zustande gekommenen GeschÀften aufgrund örtlicher Ablehnung können Firmen und Konzerne auf entgangenen Profit bei Schiedsgerichten klagen. Diese Schiedsgerichte setzen sich sich aber nicht etwa aus Vertretern der beteiligten Staaten zusammen sondern aus hochbezahlten RechtsanwÀlten der Konzerne. Ein Beispiel ist die Schadensersatzklage von Vattenfall gegen die Bundesrepublik Deutschland nach der Abschaltung der Atomkraftwerke. Vattenfall klagt einen Schadenersatz in Höhe von 3,7 Milliarden Euro ein!

Hier geht Marktwirtschaft vor Politik. Bei bisher rund 500 Schiedsgerichtsverfahren gewannen nur etwa 30% die beklagten Staaten. Der große Rest wurde von den Konzernen gewonnen oder durch Vergleich oder Niederlegung beendet. Bisher konnten nur China und Brasilien vertraglich diese Schiedsgerichtsklauseln abwehren!

Was kommt also auf uns zu?
Aufweichung des Verbraucherschutzes durch Verbot der Kennzeichnung gentechnisch verĂ€nderter Produkte. Die Vergaberichtlinien im öffentlichen Beschaffungswesen werden aufgebrochen. Der öffentliche Gesundheitssektor und die Medizintechnik werden den US-Richtlinien angepasst. Das Tarifrecht wird aufgehoben und die Arbeitnehmerrechte dadurch abgeschwĂ€cht. Die kulturelle Vielfalt unserer Museen, des öffentlich-rechtlichen Fernsehens, die Produktion eigener Filme und die Buchpreisbindung werden aufgehoben. Unser Datenschutz wird wieder aufgeweicht. Wasser- und Stromversorgung werden in Konzerne umgewandelt. Der Mieterschutz schĂŒtzt keine Mieter mehr. Regionale Strukturen werden nicht mehr gefördert und die kommunalen Rechte beschnitten. Die GĂŒtesiegel werden abgeschafft (z. B. das Biosiegel, Genussregion Oberfranken, Nachhaltige Fischerei oder QualitĂ€tssiegel)
Bisher hat sich der Bayerische StÀdte- und Gemeindetag bereits stark dagegen positioniert!

Was können wir dagegen tun?
Es ist kaum möglich Einfluss zu nehmen, da nicht einmal die politischen Vertreter umfĂ€nglich Zugang zu den Unterlagen haben. Jedoch gibt es BĂŒrgerinitiativen gegen TTIP. Es gibt Unterschriftslisten in Internet-Foren. Und man sollte Einfluss auf die kommunale Politik nehmen, die Gemeinde oder Stadt zur TTIP-freien Zone zu erklĂ€ren.
Informieren sie sich im Internet (z. B. auf attac.de oder ttip-unfairhandelbar.de)!

Doch vor Allem sind wir selbst verantwortlich! Beobachten wir unser Kaufverhalten! UnterstĂŒtzen wir unsere regionale Produktion durch unseren Einkauf. Regionale Anbieter wie Hofvermarkter oder einheimische Produzenten bieten ihr großes Sortiment vor Ort an. Es mĂŒssen nicht die glĂ€nzend gelackten Äpfel aus Fernost sein – ein normaler Apfel mit vielleicht einem nicht so ganz schönem Äußeren ist geschmacklich viel besser und gesundheitlich vertrĂ€glicher. Ganz abgesehen vom ökologischen und ökonomischen Gesichtspunkt.
Die Partei fĂŒr Franken positioniert sich entschieden gegen das Abkommen TTIP!

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Verfassungsbeschwerde gegen den EuropÀischen StabilitÀtsmechanismus ( ESM )

Mittwoch, 19. November 2014 | Autor:

Rechtsanwalt Peter Loskarn legte am 05.09.2012, zugegangen am 07.09.2012, Verfassungsbeschwerde (AZ.:2 BvR 2056/12) gegen den EuropĂ€ischen StabilitĂ€tsmechanismus (ESM) beim Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe ein. Mit Beschluß vom 14.April 2014 hat die erste Kammer des zweiten Senats durch den PrĂ€sidenten Voskuhle und die Richter Gerhardt
und Huber die Verfassungsbeschwerde nicht zur Entscheidung angenommen.

Der BeschwerdefĂŒhrer rĂŒgte u.a. folgendes:

Nach dem ESM können die Mitgliedsstaaten, deren WĂ€hrung der Euro ist, einen StabilitĂ€tsmechanismus einrichten, der aktiviert wird, um die StabilitĂ€t des Euro – WĂ€hrungsgebiets insgesamt zu wahren. Das anfĂ€ngliche Stammkapital des ESM betrĂ€gt 700 Mrd. Euro, davon sind 80 Mrd. Euro von den Mitgliedstaaten einzuzahlen Art 8 Abs. 1 und 2 ESMV (ESM-Vertrag, ESMV). Die Anteile der Mitgliedstaaten ergeben sich aus Art. 11 ESMV i.V.m. Anhang I. Deutschland ist mit 27,146 % am Stammkapital beteiligt. Nach dem Vertragswerk haftet Deutschland mit 190 Mrd. Euro. Weitere Kapitalerhöhungen können nach Art 10 ESMV beschlossen werden. Der Bundestag hat diesem ESM Vertrag mit dem Gesetz zur Errichtung des EuropĂ€ischen StabilitĂ€tsmechanismen am 02. Februar 2012 zugestimmt.

Diese VertrĂ€ge begrĂŒnden eine Haftungs – und Transferunion mit Auswirkungen auf die nationalen Haushalte. Dies kann den Bundeshaushalt nachhaltig sehr stark belasten, wenn ein Fall eintritt, der eine Pflicht Deutschlands zur Zahlung fordert. Dies erfordert dann immer wieder Nachtragshaushalte. Der ESM – Vertrag öffnet den Weg zu einer vom Bundestag nicht mehr steuerbaren Entwicklung, der zu einem Punkt fĂŒhrt, wo der Bundestag nicht mehr eigen-verantwortlich ĂŒber Einnahmen und Ausgaben des Staates entschieden kann. Deutschland haftet fĂŒr Schulden fremder LĂ€nder, die ihrerseits ihre haushaltspolitische Aufgaben nicht gemacht haben.

Es ist schon fraglich wie die Bundesrepublik 2030 ihre Aufgaben bewĂ€ltigen will, wenn eine Vielzahl von Personen Sozialhilfe benötigen, weil die Rente zum Leben nicht ausreicht. Außerdem ist die Energiewende zu bewĂ€ltigen, die selbst hohe Kosten auslöst.

Es gibt keine Rechtfertigung, nachfolgende Generationen so stark zu belasten.

Weiter greift man in den Aufgabenbereich der EuropĂ€ischen Zentralbank ein. Die grundlegende Aufgabe der EZB ist nach Art. 127 Abs. 2 1. Spiegelstrich AEUV (Vertrag ĂŒber die Arbeitsweise der EuropĂ€ischen Union, AEUV) die Geldpolitik der Union festzulegen.

Es ist daher nicht Aufgabe des ESM sich in diese Aufgabe einzumischen.

In allen FĂ€llen ist der ESM – Vertrag mit dem Demokratieprinzip unvereinbar und verletzt den BeschwerdefĂŒhrer in seinem Grundrecht auf Teilhabe an der demokratischen Legitimation der Staatsgewalt Art 38 Abs. 1 GG.

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Vielen Dank !

Dienstag, 18. MĂ€rz 2014 | Autor:

DIE FRANKEN haben es geschafft. Mit 2 Sitzen ziehen sie in den Stadtrat von Hof ein. Das vorlĂ€ufige Endergebnis lautet 5,5 %. Damit werden fĂŒr die nĂ€chsten Jahre die Spitzenkandidatin des Ortsverbandes Hof, Heike Fuchs und der Schatzmeister des Ortsverbandes, Hans-JĂŒrgen Dietel die Entscheidungen im Stadtrat mit bestimmen.

v.l. Heike Fuchs, Hans-JĂŒrgen Dietel

v.l. Heike Fuchs, Hans-JĂŒrgen Dietel

Der Bezirk Oberfranken der „Partei fĂŒr Franken“ bedankt sich herzlichst bei den BĂŒrgern von Hof, die DIE FRANKEN gewĂ€hlt haben und uns damit ihr Vertrauen ausgesprochen haben.

Der Dank geht auch an den Ortsverband Hof der „Partei fĂŒr Franken“, der im Vorfeld zur Wahl Großes geleistet hat. UnterstĂŒtzerunterschriften gesammelt, InfostĂ€nde geplant und durchgefĂŒhrt, Werbegeschenke selbst kreiert, Werbung erstellt und verteilt und alles was sonst noch dazugehört.

Den beiden neuen StadtrĂ€ten wĂŒnscht der Bezirk Oberfranken der „Partei fĂŒr Franken“ gutes Gelingen bei Entscheidungen in diesen verantwortungsvollen Posten. Herzlichen GlĂŒckwunsch!

 

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Partei fĂŒr Franken wird in Hof zur Stadtratswahl zugelassen

Montag, 10. Februar 2014 | Autor:

Der Ortsverband Hof der Partei fĂŒr Franken hat eine ĂŒberwĂ€ltigende Zahl an UnterstĂŒtzerunterschriften erreicht. Von den erforderlichen 215 Unterschriften wurden 346  erreicht!

Damit darf der OV Hof jetzt am Wahlkampf teilnehmen. Das Engagement der „FRANKEN“ hat sich gelohnt. Der OV Hof war in großer Besetzung regelmĂ€ĂŸig „auf der Strasse“ und fand stets große Zustimmung in der Bevölkerung.

Jetzt befindet sich der OV Hof der Partei fĂŒr Franken in Wahlkampf-Laune. Die Planungen sind erstellt und die Umsetzung lĂ€uft.

Die anderen oberfrĂ€nkischen Gebiete – Hirschaid (erforderlich 180, erreicht 20, Quote 13%), Lautertal (erforderlich 80, erreicht 58, Quote 73%) und die „Frankenliste“ in Stegaurach (erforderlich 120, erreicht 87,Quote 73%) – haben es leider nicht geschafft.

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Partei fĂŒr Franken nominiert Peter Loskarn fĂŒr das Amt des BĂŒrgermeisters in Hirschaid

Freitag, 3. Januar 2014 | Autor:

Peter Loskarn tritt zu den Kommunalwahlen in Hirschaid an

Die Ortsversammlung der Partei fĂŒr Franken in Hirschaid nominierte den 52-jĂ€hrigen Rechtsanwalt Peter Loskarn als Nachfolger im Amt fĂŒr den scheidenden  BĂŒrgermeister.

Peter Loskarn stammt aus einer alt eingesessenen Familie in Hirschaid. Die juristische Ausbildung gibt dem Kandidaten die erforderliche Verwaltungs- und Rechtskompetenz die Gemeinde Hirschaid und seine umliegenden Gemeinden zu leiten.

Peter Loskarn

Peter Loskarn strebt die fortwĂ€hrende Verbesserung der LebensqualitĂ€t der BĂŒrger und die nachhaltige Verbesserung der wirtschaftlichen Rahmenbedingung fĂŒr Industrie, Handwerk und Dienstleistung an. Die politischen Ziele sind an erster Stelle gesunde kommunale Finanzen und die Verbesserung der Infrastruktur. Die sozialen Angebote fĂŒr Kinder, Jugend, Familien und Senioren mĂŒssen weiter sinnvoll ausgebaut und abgestimmt werden. Besonders wichtig ist ihm ein förderliches Arbeitsklima und kollegiales Zusammenarbeiten aller Mitarbeiter in der Gemeindeverwaltung Hirschaid.

Der Kandidat der Partei fĂŒr Franken benötigt 180 UnterstĂŒtzerunterschriften, um an der Wahl Â ĂŒberhaupt teilnehmen zu dĂŒrfen.  Diese Unterschriften können nur in der Gemeindeverwaltung in Hirschaid vom 17.12.2013 – 03.02.2014 abgegeben werden.  Die BĂŒrger werden gebeten, den gĂŒltigen Personalausweis hierzu mit zu nehmen.

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Partei fĂŒr Franken grĂŒndet Kreisverband Coburg / Lichtenfels

Mittwoch, 11. Dezember 2013 | Autor:

FĂŒr Coburg und Lichtenfels haben Mitglieder der Partei fĂŒr Franken einen Kreisverband gegrĂŒndet

 Am 05. Dezember 2013 trafen sich Mitglieder der Partei fĂŒr Franken aus Coburg und Lichtenfels und grĂŒndeten zusammen einen Kreisverband. Zum Vorsitzenden wurde der 53-jĂ€hrige Metallbauer Bernd FlurschĂŒtz aus Lautertal gewĂ€hlt. Zu seinen Stellvertretern wurden Jörg Bischof und Helmut LĂ€rtz bestimmt. Als Schatzmeisterin fĂŒr die Finanzen des Kreisverbandes ist Sigrid FlurschĂŒtz zustĂ€ndig.

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v.l. Helmut LĂ€rtz (Stellvertreter), Stefan Konrad, Sigrid FlurschĂŒtz (Schatzmeisterin), Jörg Bischof (Stellvertreter), Bernd FlurschĂŒtz (Vorsitzender)

Die nĂ€chsten Ziele des neu gegrĂŒndeten Kreisverbandes sind, laut dem neuen Vorsitzenden Bernd FlurschĂŒtz, intensive Mitgliederwerbung und – absolut vorrangig – die GrĂŒndung eines Ortsverbandes in Lautertal mit der Teilnahme an den Kommunalwahlen. Konkrete Ideen, wie die Organisation einer Wanderung auf dem Jacobsweg „von Lichtenfels ĂŒber Vierzehnheiligen und den Staffelberg nach Bad Staffelstein“ sind fĂŒr das FrĂŒhjahr 2014 bereits in Planung.

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Partei fĂŒr Franken grĂŒndet Ortsverband Hirschaid

Samstag, 7. Dezember 2013 | Autor:

Mitglieder der Partei fĂŒr Franken haben in Hirschaid einen Ortsverband gegrĂŒndet

 Am 04. Dezember 2013 trafen sich Mitglieder der Partei fĂŒr Franken aus Hirschaid und grĂŒndeten einen Ortsverband. Zum Vorsitzenden wurde der 52-jĂ€hrige Industriemeister und Rechtsanwalt Peter Loskarn gewĂ€hlt. Zu seinem Stellvertreter wurde Roland Sauer bestimmt. Als Schatzmeisterin fĂŒr die Finanzen des Ortsverbandes ist Roswitha Sauer zustĂ€ndig.

Der neue Vorstand wurde von Karola Kistler, der Bezirksvorsitzenden Oberfranken, zur Wahl beglĂŒckwĂŒnscht.

Die nĂ€chsten Ziele des neu gegrĂŒndeten Ortsverbandes sind, laut dem neuen Vorsitzenden Peter Loskarn, die Mitgliederzahlen bald möglichst stark zu erhöhen und – absolut vorrangig – jetzt die Kommunalwahl in Angriff zu nehmen

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v. l. Roland Sauer (Stellvertreter), Roswitha Sauer (Schatzmeisterin) und Pater Loskarn (Vorsitzender)

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Partei fĂŒr Franken grĂŒndet Ortsverband Hof

Mittwoch, 13. November 2013 | Autor:

Die politische Stimme Frankens gewinnt auch in der FlÀche weiter an Gestalt und Struktur.

Örtliche Mitglieder der Partei fĂŒr Franken trafen sich zur GrĂŒndung eines Hofer Ortsverbands am 07. November 2013 in der Saale-Stadt. Zum Vorsitzenden wurde der 53-jĂ€hrige Versicherungskaufmann JĂŒrgen Dörre gewĂ€hlt. Zu dessen Stellvertreter wurde Siegfried Assmann bestimmt. Als Schatzmeister fĂŒr die Finanzen des Ortsverbandes ist JĂŒrgen Dietel zustĂ€ndig. Erweitert wurde der Vorstand mit dem Beisitzer Hartmut Stoffregen.

Der Vertreter des örtlichen Kreisverbandes, Stefan Fuchs, gratulierte dem neuen Vorstand zur Wahl und wĂŒnschte eine erfolgreiche und fruchtbare Arbeit.

Die nĂ€chsten Ziele des neu gegrĂŒndeten Ortsverbandes sind, laut dem neuen Vorsitzenden JĂŒrgen Dörre, weitere motivierte Mitstreiter fĂŒr die Partei fĂŒr Franken in Hof zu gewinnen und – absolut vorrangig – die Teilnahme der Partei an der kommenden Stadtratswahl vorzubereiten.

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